Wahlbeobachtung in der Türkei — Bilder, Berichte und Einschätzungen

Im Rahmen des offenen Treffs von „Köln gegen Rechts“ veranstaltet die Rote Hilfe einen Info-Abend mit einigen der Wahlbeobachter*innen der Köln-Bonner Delegation, die im Juni die kurdischen Regionen im Südosten der Türkei besucht hat.

Noch immer mit vielen Fragezeichen schauen wir auf die nun schon einige Wochen zurückliegenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Neun Aktivist*innen aus Köln und Bonn hatten sich im Juni auf den Weg in die kurdischen Provinzen der Türkei gemacht um sich sowohl von den Bedingungen des Wahlkampfes, als auch der Wahlen selbst, ein eigenes Bild zu machen und danach von ihren Eindrücken in Deutschland berichten zu können. Sie folgten damit dem Aufruf der HDP (Demokratische Partei der Völker), die sich gewünscht hatte, dass internationale Beobachter*innen vor Ort sein mögen, um befürchtetes Unrecht in Form von Einschüchterung, Betrug und Gewalt zu dokumentieren bzw. zu verhindern.

Die Gruppe besuchte an acht Tagen verschiedene Orte in den kurdischen Provinzen im Südosten des Landes, sprach mit Vertreter*innen von Stadtteil-, Frauen- und Menschenrechtsinitiativen sowie des Gewerkschaftsdachverbandes KESK und natürlich zahlreichen Menschen „auf der Straße“.

Die Reise führte von Diyarbakir herunter in die Provinz Şırnak, die syrisch-irakisch-türkische Grenzregion, eine Hochburg des kurdischen Befreiungskampfes. Dort begann – unter Beteiligung tausender Jugendlicher – im Herbst des Jahres 2015 ein monatelanger Aufstand der Bevölkerung gegen die Belagerung und den Beschuss der Städte durch Artillerie und Scharfschützen der türkischen Armee.

Zahllose Menschen starben in ihren Häusern und Kellern, ganze Stadtteile wurden abgerissen.
Nun – im Juni 2018 – war den offiziellen Wahlbeobachter*innen der OSZE der Zutritt zu dieser Provinz untersagt.